Seit 20 Jahren beschäftigt sich der Politikwissenschaftler und Publizist Ullrich Mies intensiv mit Fragen zu Demokratie, Kapitalismus, Militarisierung, Staat und den Strukturen des Tiefen Staates. Er ist Gast bei Reiner Wein (www.reiner-wein.org).
Fast ein Jahrzehnt war er bei Attac engagiert, eine der vielen hoffungsvollen Bewegungen, die aber in eine „Abmoderation“ übergegangen sei, wie Mies sagt.
In Vorbereitung auf seinen Sammelband „Fassadendemokratie und Tiefer Staat“, 2017 im Wiener Promedia Verlag veröffentlicht, stieß Mies auf einen Aufsatz des Soziologen Bernd Hamm: „Das Ende der Demokratie – wie wir sie kennen“.
Die herrschenden ökonomischen und politischen Eliten, so beschreibt es Mies, hätten die westlichen Demokratie von oben gekapert. Über die Europäische Union wurde eine autoritäre Oligarchie installiert, die die Nationalstaaten entkernte und die Demokratien zerstörte.
Dieser Zerstörungsprozess hätte schleichend Ende der 1970er Jahre eingesetzt. Die Entwicklung sei beschleunigt worden durch den Wegfall der Systemkonkurrenz 1989/90. Die globale Banken- und Finanzkrise 2007, ausgelöst durch quasi organisierte und kriminelle Finanzmachenschaften, hätten den Marktfundamentalismus entfesselt. Staat dies zu verhindern, sei unter dem Slodan „Too Big To Fail“ die Bevölkerung in Geiselhaft genommen worden, um für Spekulationsorgien geradezustehen.
Die Macht liegt heute bei Vermögensverwaltern wie BlackRock und Kapitalsammelstellen.
Die sogenannten politischen Eliten hätten sich zu deren „Exekutivausschüssen“ gewandelt. Entsprechend seien Regierungen die
Interessenverwalter der gigantischen Vermögen und machen für sie Politik und Gesetze gegen die Interessen der Bevölkerung. Es ist eine Übernahme des Staates durch die internationale Finanz- und Konzernindustrie.
Und was hat die Coronakrise mit all diesen Dingen zu tun? Darüber spricht Ullrich Mies bei Reiner Wein, dem politischen Podcast aus Wien.
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